Mündliche Anfrage

Ortsumfahrung Merkers – nachgefragt

Die Ortsumfahrung Merkers war bereits mehrfach Thema von Mündlichen sowie Kleinen Anfragen von Mitgliedern des Thüringer Landtags. Bei der Erstellung des Bundesverkehrswegeplans 2030 ist das Projekt wegen des Nutzen-Kosten-Verhältnisses kleiner eins der Dringlichkeit “kein Bedarf” zugeordnet worden. Laut der Antwort der Landesregierung auf die Mündliche Anfrage des Abgeordneten Bergner (Drucksache 7/6214) soll “in einer durch …

Mündliche Anfrage

Planfeststellungsverfahren zur Osttangente Jena

Der vierspurige Ausbau der Osttangente ist eines der größten Straßenbauprojekte der Jenaer Stadtgeschichte, das ab dem Jahr 2024 begonnen werden soll. Am 2. Juni 2022 entschied der dortige Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss über die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens. Ich frage die Landesregierung: Wurde für die Osttangente beim Thüringer Landesverwaltungsamt ein Antrag auf Einleitung eines Planfeststellungsverfahrens gestellt oder …